Diversen Terminen geschuldet, diesmal mit etwas Verspätung mein Bericht von der letzten Gemeinderatssitzung in Andechs vom 22.02.2011:
Nach einer für Andechser Verhältnisse inzwischen ungewöhnlich langen Sitzungspause begann am 25.01.2011 das Sitzungsjahr 2011. Und wenn man sich an die beiden Sitzungen im Dezember 2010 erinnert, war die Auftaktsitzung auch auch reichlich unspektakulär.
Die zusätzlich auf den Plan gesetzte Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember 2010 beschäftigte sich überwiegend mit einem Thema: Abwägung der Einwendungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger zum Bebauungsplan der Molkerei Scheitz.
Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2010 standen die Abwägungen zum Bebauungsplan Nr. 32 „Henzewiese“.
Das Areal hat die Gemeinde Andechs vor einigen Jahren erworben, um durch die Baureifmachung und Vermarktung einen Gewinn zu erzielen, mit dem dann größere Infrastrukturprojekte – wie z.B. Turnhalle etc. – finanziert werden sollten. Betrachtet man die bisherige Entwicklung, wird man froh sein müssen, zumindest einen kleinen Überschuss aus der Vermarktung erzielen zu können.
Die Gemeinderatssitzung am 16.11.2010 stand überwiegend im Zeichen der Bauleitplanung. Gleich mehrere problematische Abwägungsverfahren mussten abgearbeitet werden. Dass zu fortgeschrittener Stunde auch noch ein Grundsatzbeschluss zum Klimaschutzkonzept gefasst wurde, ist dabei fast untergegangen.
In der Haushaltssitzung Anfang 2010 habe ich den Haushalt dieses Jahres als bitter bezeichnet, da sowohl Vermögens- als auch Verwaltungshaushalt unterdeckt waren und nur durch den weitgehenden Verzicht auf Investitionen und eine kräftige Entnahme aus den Rücklagen ausgeglichen werden konnte. Da sich die Steuereinnahmen – vor allem die Gewerbesteuer – noch deutlich schlechter entwickelt haben, als zu Jahresbeginn angenommen, musste nun ein Nachtragshaushalt aufgestellt werden.
Es steht eine Woche voller Termine vor der Türe: der einzige private Abendtermin diese Woche ist ein Schulkonzert im Gymnasium Gilching am Montag. Am Dienstag folgt dann eine Gemeinderatssitzung. Am Mittwoch findet eine gemeinsame Sitzung der Gemenderäte der AWA-Gemeinden in Seefeld statt. Am Donnerstag ist Fraktionsvorsitzendenbesprechung – und leider gleichzeitig eine interessante Veranstaltung der SPD Seefeld gemeinsam mit den JUSOS im Landkreis (Infos zum Stammtisch). Vorher – und zu ziemlich arbeitnehmerfreundlicher Zeit: 15 Uhr – ist eine Sitzung des Zweckverbands weiterführende Schulen im Gymnasium Gilching. Am Freitag ist schließlich noch die Jahreshauptversammlung der Lebenshilfe Starnberg, auf der ich die Gemeinde Andechs vertreten soll. Ich denke mal, langweilig wird mir diese Woche nicht.
Was soll man über eine Gemeinderatssitzung berichten, bei der der Haupttagesordnungspunkt mangels Beschlussfähigkeit vertagt werden musste? Neben ein paar kleineren Bausachen sollte es in der Sitzung hauptsächlich um die Abwägung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan “Pähler Hart” gehen. Da aber nur 12 von 17 Gemeinderäten anwesend waren und von den Anwesenden 4 wegen persönlicher Betroffenheit auszuschließen waren, wurde die Beschlussfähigkeit letztlich um ein Gemeinderatsmitglied verfehlt.
Da eine ganze Reihe von betroffenen Bürgern im Ratssaal anwesend waren, kann man das wohl nur als peinlich bezeichnen. Nun muss das Thema in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Der strahlende Sonnenschein lockte nicht nur Zehntausende Münchner zur Anti-Atom-Demo, auch der Kreisverband Starnberg reiste mit seinen Ortsvereinen aus Andechs, Berg, Herrsching, Krailling, Seefeld, Starnberg und Wörthsee an. Anfangs war unser Treffpunkt, der Königsplatz, noch einigermaßen überschaubar, ab 13 Uhr hatten sich die meisten von uns vor der Glyptothek niedergelassen und lauschten interessiert Markus Rinderspachers Rede, die auf dem ganzen Königsplatz zu hören war (das war den anderen Rednern leider nicht gelungen). Weiterlesen
Die Gemeinderatssitzung am 28.09.2010 hatte zwei große Themen: die Installation einer Förderklasse in der Grundschule Andechs und den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan “Frieding-Nord”. Beides ging überraschend schnell und ohne große Diskussion durch.