Passend zum Faschingsdienstag widmet sich Merkur-Online mal wieder dem Streit um das geplante Verwaltungsgebäude der Andechser Molkerei: http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/hundertwasser-streit-turmbau-andechs-633340.html

Die Faschingswoche steht vor der Tür. Zunächst gilt es, die Faschingszeitung zu verteilen und dann mal zu sehen, welche Resonanz die hat. Die bisherigen Rückmeldungen waren durchwegs positiv. Am Mittwoch kommt dann eines der jährlichen Highlights: Politischer Aschermittwoch in Leutstetten.
Weiterlesen

Wirklich erwähnenswert sind zu dieser Sitzung nur drei Dinge: 1. mit Gertraud Daenell (Bürgergruppe) wurde eine Nachrückerin für Hans Oberhofer als Gemeinderätin vereidigt. Damit sind wir nun zwei Finanzbeamte im Rat. 2. Die Sitzung war vor 22 Uhr beendet – etwas, das wir schon lange nicht mehr erlebt haben. 3. Das Verwaltungsgebäude der Molkerei mit Hundertwasserturm stand nicht auf der Tagesordnung.

Weiterlesen

Nach der Fraktionssitzung am heutigen Sonntag gilt es nun langsam, die Vorbereitungen für die nächste Woche zu machen. Am Montag führt die FFW Erling ein Feuerwehrauto vor, dass in etwas dem entsprechen soll, das angeschafft werden soll. Am Dienstag ist Gemeinderatssitzung. Dort werden neben einigen neuen Tagesordnungspunkten die (nichtöffentlichen) Themen nachgeholt, die das letzte Mal vertagt werden mussten. Am Donnerstag tagt dann der Zweckverband weiterführende Schulen in Gilching.

Die Tätigkeit im Finanzausschuss kann frustrierend sein. Wenn man schon vor Beginn der Besprechung weiß, dass der Haushalt niemals ausgeglichen sein kann und jede positive Investitionsentscheidung letztlich den Fehlbetrag des Haushaltsjahres erhöhen wird. Diese Situation wird bei der aktuellen Haushaltssituation viel Stadt- und Gemeinderäte treffen. So auch die Gemeinde Andechs. Und betrachtet man die mittelfristige Finanzplanung, ist auch keine ernsthafte Verbesserung in Sicht. Noch können wir die Fehlbeträge aus den Rücklagen finanzieren. Doch das kann sich schnell ändern. Da bleibt für die nächsten Jahre nur die Hoffnung.

Es steht eine anstrengende Woche vor der Tür. Es beginnt schon am Montag Vormittag mit der Jahresversammlung des Zweckverbands sozialer Wohnungsbau, bei der über den Jahreshaushalt 2010 zu beschließen sein wird. Am Montagabend tagt dann der Haushaltsausschuss in Andechs. Nach den bisher bekannten Zahlen dürfte das keine sehr erfreuliche Sitzung sein.
Weiterlesen

Die Andechser Gemeinderatssitzung am 26. Januar 2010 war vor allem eines: zu lang. Obwohl schon die meisten Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung vertagt wurden, war sie erst gegen 1 Uhr zu Ende. Entsprechend viel war inhaltlich geboten.

Zunächst wurde der aktuelle Planungsstand für den Hochwasserschutz am Kienbach vorgestellt. Dank hydraulischer Modelle und vieler Detailanalysen wissen wir nun, welche Möglichkeiten und Erfordernisse es gibt. Welche der möglichen Maßnahmen nun realisiert werden können, hängt von zwei Faktoren ab: bekommen wir die betroffenen Grundstückseigentümer mit ins Boot und gibt der Haushalt die erforderlichen Mittel her. Zumindest letzteres kann man für 2010 schon erheblich in Zweifel ziehen.
Weiterlesen

Bei der letzten Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Andechs habe ich ausführlich über den bisherigen Verlauf und den Stand der Diskussion über das Hundertwasserprojekt der Molkerei Scheitz berichtet. Ein Bericht über die Versammlung findet sich unter http://spd-andechs.de/doc_00713.htm.

Unter dem Titel “Der Turm spaltet die Meinung” wird im Merkur-Online die Meinung der Andechser Ortsplanerin Vera Winzinger wiedergegeben.

Die ruhige Zeit der Weihnachtsferien ist vorbei. Das politische Tagesgeschäft beginnt wieder. Am 12.01.2010 ist eine Fraktionsvorsitzendenbesprechung im Rathaus Andechs. Bei der Besprechung soll die nächste Gemeinderatssitzung am 26.01.2010 vorbereitet werden. Spannend wird dabei die Frage, ob der Bebauungsplan der Molkerei Scheitz auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung gesetzt wird oder nicht. Es gibt aber auch viele andere wichtige Dinge zu entscheiden, so dass es durchaus möglich ist, diesen Punkt in den Februar zu verschieben.

Am 13.01.2010 ist dann Kreisvorstandssitzung des SPD Kreisverbands Starnberg. Und am 15.01.2010 werde ich die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Frieding besuchen.