Diesmal gibt es den Bericht von der letzten Gemeinderatssitzung in Andechs etwas später als gewohnt. Aber einige andere Termine, eine abgestürzte Festplatte und nicht zuletzt die Anti-Atom-Demo am vergangenen Samstag in München sorgten in den letzten Tagen für ausreichend Stress.
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In der Haushaltssitzung Anfang 2010 habe ich den Haushalt dieses Jahres als bitter bezeichnet, da sowohl Vermögens- als auch Verwaltungshaushalt unterdeckt waren und nur durch den weitgehenden Verzicht auf Investitionen und eine kräftige Entnahme aus den Rücklagen ausgeglichen werden konnte. Da sich die Steuereinnahmen – vor allem die Gewerbesteuer – noch deutlich schlechter entwickelt haben, als zu Jahresbeginn angenommen, musste nun ein Nachtragshaushalt aufgestellt werden.
Trotz einer unendlich langen Tagesordnung dauerte die letzte Sitzung des Andechser Gemeinderates vor den Sommerferien gerade mal drei Stunden – und da ist der nichtöffentliche Teil schon mit eingerechnet.
Ganz im Zeichen von zwei großen Bebauungsplänen stand die Gemeinderatssitzung am 09.06.2010 in Andechs. Es ging um die Abwägung der Einwendungen von den Trägern öffentlicher Belange und der Bürger zu den schon lange laufenden Bebauungsplanverfahren in Frieding an der Drößlinger Straße bzw. am Steyrerweg. Nachdem nunmehr alle erforderlichen Gutachten (Lärm- und Staubschutz, Geologie) vorliegen konnten alle Einwendungen abgearbeitet und die Bauleitplanungen in den nächsten Verfahrensschritt geschickt werden.
Mit etwas bangen Gefühlen habe ich die Wetterentwicklung der letzten Tage verfolgt. Vor allem der lange andauernde und heftige Regen am Mittwoch und in der Nacht zum Donnerstag gab zu befürchten, dass der Kienbach über die Ufer treten könnte. Würden hier größere Schäden angerichtet, wäre dies für die Gemeinde der Worst-Case. Schließlich plant die Gemeinde seit Jahren einen Hochwasserschutz (siehe Beitragsübersicht hier).
Der Andechser Bürgerversammlungsmarathon ist für dieses Jahr mal wieder abgeschlossen. Nun ist es an der Zeit, Resümee zu ziehen.
Die 10. Kalenderwoche steht ganz im Zeichen der jährlichen Bürgerversammlungen. Und die gibt es gleich in geballter Ladung: am Montag im TSV-Vereinsheim Erling, am Dienstag im Feuerwehrhaus Machtlfing und am Mittwoch schließlich im Vereinsheim Frieding. Ich bin mal gespannt, welche Themen die Bürgerinnen und Bürger nach den durchaus kontroversen Themen der letzten Zeit und dem bittern Haushalt für 2010 besonders beschäftigen.
Über die wichtigste und weitreichendste Entscheidung der gestrigen Gemeinderatssitzung habe ich bereits berichtet: der Haushalt der Gemeinde Andechs für 2010 wurde beschlossen. Darüber hat inzwischen Merkur-Online schon ausführlich berichtet. Aber in der Sitzung wurden natürlich auch noch andere Themen behandelt.
Die Faschingswoche steht vor der Tür. Zunächst gilt es, die Faschingszeitung zu verteilen und dann mal zu sehen, welche Resonanz die hat. Die bisherigen Rückmeldungen waren durchwegs positiv. Am Mittwoch kommt dann eines der jährlichen Highlights: Politischer Aschermittwoch in Leutstetten.
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Es steht eine anstrengende Woche vor der Tür. Es beginnt schon am Montag Vormittag mit der Jahresversammlung des Zweckverbands sozialer Wohnungsbau, bei der über den Jahreshaushalt 2010 zu beschließen sein wird. Am Montagabend tagt dann der Haushaltsausschuss in Andechs. Nach den bisher bekannten Zahlen dürfte das keine sehr erfreuliche Sitzung sein.
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Vorsitzender: Peter Eberl
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