Mit etwas Verspätung hat der Andechser Gemeinderat am 23.02.2010 die Haushaltssatzung für das Jahr 2010 beschlossen. Wie schon seit einiger Zeit absehbar war, sorgen die massiven Einbrüche bei den Gewerbesteuer- und Einkommensteuereinnahmen dafür, dass keine gestalterischen Spielräume mehr vorhanden sind. Hinzu kommt noch, dass die Kreisumlage, die auf Basis des guten Jahres 2008 berechnet wird, ein weiteres großes Loch in den Haushalt reißt. Nicht nur der Vermögenshaushalt sondern sogar der Verwaltungshaushalt schließt im Jahr 2010 mit einer Unterdeckung, die nur über Entnahmen aus den Rücklagen ausgeglichen werden kann.
Der Haushalt ist eine bittere Pille für die Gemeinde. Wenn sogar zur Abdeckung der laufenden Ausgaben im Verwaltungshaushalt auf die Substanz der guten Jahre zurückgegriffen werden muss, wird ersichtlich wie wenig Spielräume vorhanden sind.
So sind im Haushalt 2010 auch genau die Haushaltsposten am interessantesten, die gar nicht im Haushaltsplan stehen. Die drei in den letzten Jahren von Gemeinderat und Verwaltung mit großem Aufwand geplanten und entwickelten Projekte Turnhalle, Hochwasserschutz und Sanierung alte Schule Machtlfing finden sich lediglich mit geringen Planungskosten im Haushaltsansatz. Investitionen für diese Projekte sind für 2010 nicht vorgesehen. Auch in der langfristigen Finanzplanung bis 2013 werden hierfür keine Investitionsmittel ausgewiesen.
Positiv ist für die Gemeinde, dass sie für 2010 auf Rücklagen der Vorjahre zurückgreifen kann um den Haushalt auszugleichen. Dies wird – wenn nötig – teilweise auch noch für 2011 möglich sein. Dann sind die Rücklagen aber wohl aufgebraucht. Sollte sich bis dahin die Einnahmesituation nicht wieder deutlich verbessern, dann wird es erst richtig bitter für die Gemeinde. Denn dann muss massiv in die Ausgaben eingegriffen werden.
Merkur-Online zur Haushaltsverabschiedung: http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/jetzt-gehts-sparbuch-645664.html?cmp=defrss