3 Tage – 3 Bürgerversammlungen

Der Andechser Bürgerversammlungsmarathon ist für dieses Jahr mal wieder abgeschlossen. Nun ist es an der Zeit, Resümee zu ziehen.

Der Rechenschaftsbericht der Bürgermeisterin stand zwangläufig im Zeichen der geringen Spielräume, die der Haushalt in Zeiten einbrechender Steuereinnahmen noch lässt.

Gespannt war ich vor allem darauf, welche Themen den Bürgerinnen und Bürgern unter den Nägeln brennen würden.

Die ersten beiden Bürgerversammlungen verliefen ausgesprochen ruhig. In Erling wurden nur zwei Themen angesprochen und das waren letztlich nur persönliche Beschwerden in eigener Sache. Ein Nachbar des Kindergartens beschwerte sich über den Lärm von “hysterisch kreischenden Mädchen” in der Mittagszeit und wollte wissen, ob die gemeindliche Verordnung über Ruhezeiten hier nicht greife. Nachdem die Rechtslage inzwischen gottseidank eindeutig ist, ein Thema, über das eine ernsthafte Diskussion nicht mehr erforderlich ist. Ein anderer beschwerte sich, dass seinem Wunsch nach einer (ziemlich kostspieligen) Verbesserung seines Wasseranschlusses nicht Rechnung getragen wurde. Da er aber voll erschlossen ist und die gewünschte Veränderung keine Auswirkung auf die Versorgung hätte, nützt auch der Hinweis darauf, dass er seit 1964 Gewerbesteuer zahlt eher wenig. Das einzige die Allgemeinheit betreffende Thema war die leidige Frage der Schulbusanbindung an Tutzing. Hier wird die Gemeinde weiter versuchen müssen, die Situation zu verbessern.

Beherrschenden Thema in Machtlfing war der Stand der DSL-Planung. Die Gemeinde bemüht sich seit langem, auch diesen Ortsteil an mit Breitbandnetz zu versorgen und ist auch bereit, hierfür eine größere Menge Geld zu investieren. Aktuell stockt das Planungsverfahren aber wieder, da die Regierung zwischen Gemeinde und Regierung von Oberbayern noch Klärungsbedarf hinsichtlich der Auftragsvergabe bestehen. Die Gemeinde will den insgesamt günstigsten Anbieter (Investitionskosten + Gebühren für Nutzer) nehmen; die Regierung bevorzugt den Anbieter, der für die Gemeinde am Billigsten wäre – auch wenn hier die Kosten auf die Nutzer umgelegt und in der Summe höher sind. Auch die Sanierung der alten Schule wurde diskutiert. Hier muss man jetzt mal abwarten, zu welchen Ergebnissen der beauftragte Architekt kommt.. Weiteres Thema war auch hier die Busanbindung – sowohl für die Schulkinder als auch für die Ortschaft selbst, die derzeit vom ÖPNV ganz abgeschnitten ist. Letzteres ist letztlich eine Frage der Kosten. Die letzte Linie wurde vor wenigen Jahren eingestellt, da regelmäßig nur 1 (in Worten “ein”) Fahrgast aus Machtlfing das Angebot nutzte. Auch über die Verkehrssicherheit der Verbindungsstraße nach Traubing wurde gesprochen.

Wesentlich turbulenter war die Bürgerversammlung in Frieding. Vor allem die anstehende Überplanung der bestehenden Gewerbebetriebe sowie der dort bestehenden landwirtschaftlichen Hallen (“vereinigte Hüttenwerke”) im Norden der Ortschaft erhitzte die Gemüter und führte zu kontroversen und hitzigen Diskussionen. Der Gemeinderat wird noch im März in Klausur gehen und versuchen, grundsätzlichen Vorgaben für die Entwicklung zu erarbeiten. Interessant war, dass die Verwaltung schon einen Namen für diese Planung gefunden hat “Frieding Nord”. Sollte die Tendenz Richtung Gewerbegebiet laufen, wird das noch eine heiße Nummer. Zumindest ich werde das so nicht mittragen können. Weitere Themen war die Kindergartensituation und die angedachte Einführung von “gelben Tonnen” durch die Awista.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Bürgerversammlungen wieder interessante und erkenntnisreiche Veranstaltungen waren. Vieles dort angesprochene wird uns in den nächsten Monaten im Gemeinderat beschäftigen.