Gemeinderatssaison 2011 ist eröffnet

Nach einer für Andechser Verhältnisse inzwischen ungewöhnlich langen Sitzungspause begann am 25.01.2011 das Sitzungsjahr 2011. Und wenn man sich an die beiden Sitzungen im Dezember 2010 erinnert, war die Auftaktsitzung auch auch reichlich unspektakulär.

Hauptsächlich ging es um “Rückläufer” des  Kreisbauamts, also um Vorgänge, mit denen sich der Gemeinderat schon mal beschäftigt hatte und das Kreisbauamt formale Bedenken gegen den Beschluss hatte. Dann musste halt eine Bebauungsplanänderung anstelle der Befreiung gesetzt werden. Insgesamt eher weniger spannend.

Nur einer dieser Vorgänge sorgte für Aufregung: in einer der letzten Sitzungen hatte der Gemeinderat einer Nutzungsänderung von Ferienwohnungen in (schon bestehende)  Mietwohnungen nur unter der Voraussetzung die Zustimmung in Aussicht gestellt, dass die Bauaufsicht zunächst die tatsächliche Ausführung der im Plan dargestellten Stellplätze prüft. Dies wurde vom Kreisbauamt abgelehnt mit der Begründung, dass eine Überprüfung erst nach Vorliegen der Genehmigung möglich sei. Dies ist mir weitgehend unverständlich, da die Wohnungen ja schon dauerhaft genutzt werden und die Stellplätze Voraussetzung für die Genehmigung sind. Ich bin mal gespannt, ob man in dem Fall, dass eine Kontrolle nach Genehmigung ergibt, dass die Stellplätze nicht ausreichend sind, tatsächlich eine Nutzungsuntersagung durchsetzen kann.

Ansonsten ging es – zumindest gefühlt – überwiegend um die Genehmigung von Gartenhäusern.

Der in der Lokalpresse groß angekündigten Tagesordnungspunkt “Hochwasserschutz” war wohl für die Journalisten eher eine Enttäuschung. Es ging nur um die Änderung eines Satzes in einem schon ein Jahr altem Grundsatzbeschluss, den das Wasserwirtschaftsamt beanstandet hatte.