Stellplätze, Windkraft und Mandate

Mehreren Terminen geschuldet erst jetzt mein Beitrag zur Gemeinderatssitzung vom 15.11.2011.

Der Antrag auf Ausbau und Erweiterung der Gaststätte “zum Queri” in Frieding musste nach dem derzeitigen Stand der Dinge abgelehnt werden, da die erforderlichen Stellplätze nicht nachgewiesen werden konnten. Letztlich fehlten 10 von insgesamt 39 erforderlichen Stellplätzen. Dieses Problem muss der Bauwerber lösen, bevor man de ansonsten positiv bewerteten Projekt folgen kann.

Etwas kurios war die Abstimmung über einen Antrag auf Verzicht einer Nachrückerin vom Gemeinderatsmandat. Die vorgelegte Begründung war meiner Meinung nach nicht mit der Gemeindeordnung zu vereinbaren, da auf geplante Veränderungen beim Arbeitgeber verwiesen wurde. Derzeit vorhandene Hinderungsgründe wurden dagegen nicht vorgebracht. Mit der Begründung konnte man dem Antrag nicht zustimmen.

Der Gesamtentwurf für den Flächennutzungsplan Windkraftnutzung für den Landkreis Starnberg wurde vorgestellt und von einer deutlichen Mehrheit unterstützt auf den Weg gebracht.