Bebauungsplan Molkerei reloadet–Gemeinderatssitzung vom 31.05.2011

Über die Andechser Gemeinderatssitzung vom 31.05.2011 ist schnell berichtet, da sie sich nahezu ausschließlich mit einer Änderung des Bebauungsplan der Molkerei Scheitz befasste.

Nach der letzten letzten Billigung vom 14.12.2010 (siehe Bebauungsplan Molkerei geht in die nächste Runde) hat sich die Bauwerberin entschlossen, den Bebauungsplanentwurf juristisch untersuchen zu lassen. Das Ergebnis war eine nahezu völlige Neuformulierung der Festsetzungen bei weitgehend unverändertem Planungsinhalt, die dem Gemeinderat am 12.04.2011 vorgestellt worden sind (siehe Klare Mehrheit gegen Andechser “Hallig”). Nach Einarbeitung der Ergebnisse der letzten Sitzung wurde nun der geänderte Bebauungsplanentwurf zur Billigung vorgelegt.

Nachdem einige Punkte – wie z.B. eine konkrete Planung der vorgesehenen Stellplätze – vorgelegt wurden, verblieb als Hauptstreitpunkt die Verkehrsbelastung. Für diesen Punkt war eigens der Verfasser der Verkehrsuntersuchung, Prof. Dr.-Ing. Kurzak erschienen. Auch wenn dieser die Verkehrsbelastung – insbesondere durch Fußgänger – als problemlos bezeichnete, hat mich das nicht überzeugt. Die zu erwartenden “Hundertwassertouristen”, die durchaus zu einem Problem für die Bewohner des Kerschlacher Weges und der umliegenden Baugebiete werden kann, wird in der Planung schlicht nicht berücksichtigt. Das habe ich nochmals angemahnt und der Billigung des Bebauungsplans meine Zustimmung – gegen die Mehrheit –versagt.

Jetzt geht der Bebauungsplan in das nächste Anhörungsverfahren und wird uns sicherlich noch länger beschäftigen.