Die “neue Andechser Harmonie” gibt es (leider) nur in der SZ

Im Starnberger  Lokalteil der Süddeutschen Zeitung vom 07.07.2011 wird der Bericht zur Gemeinderatssitzung in Andechs am 05.07.2011 überschrieben mit “Neue Andechser Harmonie”. Der Untertitel behauptet: “Gemeinderat billigt die vormals umstrittenen Umbaupläne der Molkerei Scheitz einstimmig”. Das klingt zwar interessant, stimmt aber überhaupt nicht. Da hat die Autorin wohl etwas durcheinandergebracht, was aber nicht besonders verwunderlich ist, da auch ich etwas irritiert über den formalen Ablauf der Abstimmung war.

Wie im Bericht der SZ richtig dargestellt worden ist, erfolgte die Billigung des Bebauungsplanes Molkerei zuletzt in der Maisitzung (Bericht zur Maisitzung des Andechser Gemeinderats) mit 3 Gegenstimmen (Hirschberger – Bürgergruppe, Strauß und Schöpf – SPD). In der aktuellen Sitzung wurden die bereits im der Dezembersitzung behandelten Abwägungen erneut zur Abstimmung vorgelegt (Bericht zur Dezembersitzung im Andechser Gemeinderat). Dies war erforderlich geworden, da auf Wunsch der Bauwerberin der Bebauungsplan von einem Rechtsanwalt überprüft und weitgehend neu formuliert wurde. Die Abstimmungen zu den einzelnen Abwägungspunkten waren entsprechend ähnlich wie in der Dezembersitzung. Überraschend gab es hinsichtlich der Punkte, die sich mit dem Verkehrsgutachten befassten, mehr Gegenstimmen als in den letzten Sitzungen.

Ein neuer Billigungsbeschluss wurde in der Sitzung am 07.07.2011 nicht gefasst, da dieser bereits im Mai beschlossen wurde. Es gilt also nach wie vor der Billigungsbeschluss, der mit den 3 Gegenstimmen erfolgte. Dieses Verfahren sorgte auch unter den Gemeinderäten für etwas Verwirrung. Sowohl ich als auch etwas später Gemeinderat Zerhoch (CSU) fragten deshalb nach und die Verwaltung stellte den Sachverhalt klar. Tatsache ist aber: Eine einstimmige Billigung gibt es nicht.

Im Bericht der Süddeutschen wurde wohl der im nächsten Tagesordnungspunkt einstimmig gefasste Beschluss, den Flächennutzungsplan wegen eines Zukaufs einer an das Sondergebiet Molkerei grenzende Gebiet zu ändern, mit dem Billigungsbeschluss zum Bebauungsplan verwechselt. Verständlich – aber trotzdem falsch.

Festzuhalten ist: ich unterstütze – wie von Anfang an – die Pläne der Molkerei zur Erweiterung und Verbesserung des Betriebs. Die Planung eines Verwaltungsgebäude im Hundertwasserstil lehne ich nach wie vor ab, da ich darin einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Landschaftsbild sehe und außerdem die Verkehrssituation – vor allem für die benachbarten Wohngebiete – nicht ausreichend geklärt sind.