Gemeinderatssitzung im Januar

Die Andechser Gemeinderatssitzung am 26. Januar 2010 war vor allem eines: zu lang. Obwohl schon die meisten Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung vertagt wurden, war sie erst gegen 1 Uhr zu Ende. Entsprechend viel war inhaltlich geboten.

Zunächst wurde der aktuelle Planungsstand für den Hochwasserschutz am Kienbach vorgestellt. Dank hydraulischer Modelle und vieler Detailanalysen wissen wir nun, welche Möglichkeiten und Erfordernisse es gibt. Welche der möglichen Maßnahmen nun realisiert werden können, hängt von zwei Faktoren ab: bekommen wir die betroffenen Grundstückseigentümer mit ins Boot und gibt der Haushalt die erforderlichen Mittel her. Zumindest letzteres kann man für 2010 schon erheblich in Zweifel ziehen.

Die anschließende Vorstellung der Tiefbauplanung für den 2. Bauabschnitt des Gewerbegebiets Rothenfeld sorgte für keine große Begeisterung. Schon die Kosten für den eigentlichen Ausbau des Abschnitts 2 sind erheblich. Aber nach den neuen Untersuchungen des Planungsbüros müssen zusätzlich die bereits vorhandenen Einrichtungen im Abschnitt 1 verbessert bzw. ausgebaut werden. Auch das wird eine Stange Geld kosten.

Bei den zu behandelnden Bebauungsplänen konnte einer, der schon viel Arbeit und Zeit gekostet hat, endlich zum Satzungsbeschluss geführt werden (Erling, Zanglweg). Für den Bebauungsplan Machtlfing, Birkenstraße, wurde beschlossen, eine Erweiterung des Umgriffs und die Ausweisung neuer Bauflächen anstelle der wegen einer Überschwemmungsfläche weggefallenen zu prüfen. Diese Planung erscheint mir in Teilen durchaus problematisch. Gespannt sein kann man hier auf die Äußerungen der Fachbehörden.

Auch bei den Bauanträgen war diesmal erheblicher Diskussions- und Klärungsbedarf. Zur Sicherung der im Rahmenplan für Erling definierten Ziele und zur Sicherung der problematischen Parksituation musste für eine Bauvoranfrage die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen und eine Veränderungssperre erlassen werden. Ein anderer Bauantrag musste zurückgestellt werden, da nicht ausreichend begründet war.