Diesmal gibt es den Bericht von der letzten Gemeinderatssitzung in Andechs etwas später als gewohnt. Aber einige andere Termine, eine abgestürzte Festplatte und nicht zuletzt die Anti-Atom-Demo am vergangenen Samstag in München sorgten in den letzten Tagen für ausreichend Stress.
Schwerpunkt der – wieder mal – ziemlich langen Sitzung waren wie üblich Baufragen. Außerdem wurde der Haushalt 2011 beschlossen.
Bei den Bauangelegenheiten möchte ich mich diesmal auf die wichtigsten Fragestellungen konzentrieren:
In der Erlinger Gartenstraße wurde ein Einfamilienhaus mit Walmdach beantragt. Da der Rahmenplan der Gemeinde zur Sicherung der dörflichen Struktur der Ortschaft eine solche Dachform bisher nicht zulässt, musste sich der Gemeinderat grundsätzlich mit dieser Thematik beschäftigen. Schon vor einiger Zeit wurde für einen anderen Haustypen ein Grundsatzbeschluss – gegen meinen Widerstand – gefasst, Krüppelwalmdächer zuzulassen. In der letzten Sitzung fasste der Gemeinderat nun – erneut gegen meine Stimme – einen Grundsatzbeschluss, auch Walmdächer für Häuser wie das beantragte zuzulassen. Durch diese zunehmende Aufweichung des Rahmenplans sehe ich die Gefahr, dass nach und nach städtische Bauformen in Andechs Einzug halten und der dörfliche Charakter – den alle Fraktionen auf ihre Fahnen geschrieben haben – zunehmend verschwindet.
Der den Großteil des Ortsteils Machtlfing überziehende Bebauungsplan Nr. 18 muss wegen eines eher kuriosen Problems überarbeitet werden: war die Intension des Bebauungsplans, die bäuerliche Struktur möglichst weit zu erhalten, so ergab sich nun aus den Detailfestsetzungen das Problem,, dass ein alter Bauernhof in der bestehenden Kubatur nicht umgebaut werden könnte, da wegen des bewegten Geländes Wandhöhen und Abgrabungen bzw. Aufschüttungen außerhalb der Bebauungsplangrenzen liegen. Jetzt gilt es, die Regelungen so umzuformulieren, dass der Ausbau im Bestand möglich ist aber trotzdem vermieden wird, dass in anderen Fällen bei Neubau ortsbildschädigende Bauten entstehen. Das könnte noch eine spannende Diskussion werden.
Im Ortsteil Frieding soll ein neuer Bebauungsplan “südlich des Riedwegs” aufgestellt werden. Das wäre zwar grundsätzlich kein Problem; ist auch im Flächennutzungsplan so vorgesehen gewesen. Das Problem, dass ich darin sehe, ist die Erschließung. Das gesamte Wohngebiet, dem alleine durch diesen Bebauungsplan 14 neue Wohneinheiten hinzugefügt werden sollen, wird erschlossen durch den Riedweg, dessen Einmündung in die Hartstraße unübersichtlich und für Gegenverkehr nahezu ungeeignet ist. Hier muss eine Lösung gefunden werden. Nach langer Diskussion wurde in den zustimmenden Beschluss aufgenommen, dass mittelfristig eine vernünftige Erschließungssituation gefunden werden soll.
Ein weiteres Schmankerl war ein Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans “Am Eierl”. Aber diese Geschichte ist zu lang und zu kompliziert, um sie jetzt hier darzustellen.
Und dann gab es auch noch den Haushalt 2011. Zu dem gibt es aber nicht allzu viel zu sagen, da er genauso mager ist, wie der des letzten Jahres. Raum für Investitionen oder besondere Projekte lassen die schwachen Steuereinnahmen nicht zu. Zwar ist der Verwaltungshaushalt knapp ausgeglichen; der Vermögenshaushalt schließt aber wieder mit einem dicken Minus, das nur über die (noch) vorhandenen Rücklagen ausgeglichen werden kann. Es bleibt nur die Hoffnung, dass sich die Steuereinnahmen besser entwickeln als prognostiziert. Noch so ein Jahr, dann sind auch die Rücklagen aufgebraucht.
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