Nach dem Beschluss zur Molkerei

Wie schon berichtet hat der Gemeinderat Andechs in seiner Sondersitzung am 25.03.2010 einen Billigungsbeschluss für den Bebauungsplan Sondergebiet Molkerei Scheitz gefällt. Zunächst ist der Antrag der Molkerei, ein Verwaltungsgebäude im Hundertwasserstil mit einem Turm in Höhe von 24 Metern vorzusehen, mit 8:8 Stimmen gescheitert. Der danach von einem Gemeinderatsmitglied beantragte Beschluss, den Turm mit einer Höhe von nur noch 20 Metern zu genehmigen, fand dann mit 13:3 Stimmen die Mehrheit. Damit ist der Bebauungsplanentwurf gebilligt und das weitere Verfahren kann beginnen.

Nachdem sich nunmehr die erste Aufregung über den Verlauf und das Ergebnis der Gemeinderatssitzung einigermaßen gelegt hat – wenn auch noch nicht in den Kommentarbereichen der Lokalzeitungen  (siehe hierzu Medienecho zur Abstimmung Molkerei) – ist es an der Zeit, in Ruhe darüber nachzudenken, was geschehen ist und wie das Ganze weitergehen wird.

Festzuhalten ist, dass der Gemeinderat Andechs nun einen Billigungs- und Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes für das Sondergebiet der Molkerei Scheitz gefasst hat und damit den Weg für das weitere Bauleitverfahren frei gemacht hat.

Zunächst wird wohl abzuklären sein, ob die Hundertwasserstiftung in Wien in der Lage ist, eine Planung auf Basis der vom Gemeinderat beschlossenen Höhen mit ihren künstlerischen Ansprüchen in Einklang zu bringen. Sollte das Ergebnis negativ ausfallen, dürfte das Projekt wohl beendet sein.

Sobald die Unterlagen (z.B. neue Planzeichnungen für ein Turmbauwerk in der festgelegten Höhe von 20 Metern) vollständig sind und die Formulierungen für den geänderten Bebauungsplan fertiggestellt sind, kann die Auslegung erfolgen. Dann sind die Träger öffentlicher Belange (Behörden, Vereine etc.) und die sonst betroffenen (Anlieger etc.) aufgefordert, ihre Bedenken und Anregungen in das Verfahren einzubringen. Außerdem sind die geforderten Untersuchungen (Verkehrsgutachten, Brandschutzkonzept) zu erstellen. Wenn all diese Dinge vorliegen, ist der Gemeinderat erneut gefordert, die vorliegenden Einwendungen abzuwägen.

Abhängig davon, wie kompliziert bzw. fundiert diese Einwendungen sind, kann dieses Verfahren schnell oder weniger schnell abgeschlossen werden. Bei einem so komplexen Thema ist wohl davon auszugehen, dass mehrere Umläufe notwendig sind.  Hierbei muss man natürlich auch sehen, dass die Änderungen des Bebauungsplanes Sondergebiet Molkerei nicht nur das umstrittene Verwaltungsgebäude beinhalten, sondern auch eine Vielzahl von Veränderungen an den Betriebsanlagen. Inwieweit hier von Seiten der Fachbehörden Einwendungen kommen, wird abzuwarten sein.

Und zu guter letzt steht nach wie vor die Ankündigung einiger Betroffener im Raume, ein Bürgerbegehren gegen das beantragte Verwaltungsgebäude auf den Weg zu bringen. Sollte dies tatsächlich geschehen, halte ich den Ausgang für ziemlich offen.

Zusammenfassend ist festzustellen:Uns erwartet vermutlich ein schwieriges und langwieriges Bauleitverfahren, dessen Ausgang noch keineswegs beschlossene Sache ist. Wünschenswert wäre es aber, wenn die weitere Diskussion darüber etwas sachlicher und von allen Seiten weniger polemisch geführt würde.