Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2010 standen die Abwägungen zum Bebauungsplan Nr. 32 „Henzewiese“.
Das Areal hat die Gemeinde Andechs vor einigen Jahren erworben, um durch die Baureifmachung und Vermarktung einen Gewinn zu erzielen, mit dem dann größere Infrastrukturprojekte – wie z.B. Turnhalle etc. – finanziert werden sollten. Betrachtet man die bisherige Entwicklung, wird man froh sein müssen, zumindest einen kleinen Überschuss aus der Vermarktung erzielen zu können.
Was soll man über eine Gemeinderatssitzung berichten, bei der der Haupttagesordnungspunkt mangels Beschlussfähigkeit vertagt werden musste? Neben ein paar kleineren Bausachen sollte es in der Sitzung hauptsächlich um die Abwägung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan “Pähler Hart” gehen. Da aber nur 12 von 17 Gemeinderäten anwesend waren und von den Anwesenden 4 wegen persönlicher Betroffenheit auszuschließen waren, wurde die Beschlussfähigkeit letztlich um ein Gemeinderatsmitglied verfehlt.
Da eine ganze Reihe von betroffenen Bürgern im Ratssaal anwesend waren, kann man das wohl nur als peinlich bezeichnen. Nun muss das Thema in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Zentraler Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung vom 21.09.2010 war mal wieder der Bebauungsplan der Molkerei Scheitz. Nachdem in der Sondersitzung im März (siehe hier) eine Mehrheit für das Verwaltungsgebäude im Hundertwasserstil mit 20-Meter Turm gestimmt hat, ging es nun um einige Veränderungen, hauptsächlich im Betriebsgelände, die in erster Linie den Betriebsauflauf betrafen.
Es ist immer wieder schön, wenn man als Gemeinderat der Lokalzeitung entnehmen kann, was einen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung erwartet: Nach mehreren Monaten Funkstille tut sich nun wieder etwas in Sachen Hundertwasserhaus der Molkerei Scheitz. Merkur-Online ist zu entnehmen, dass die österreichischen Hundertwasser-Stiftung nun der Planung eines Turmes mit 20 Metern Höhe zugestimmt habe (http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/meter-sind-okay-885221.html) und die weitere Behandlung des Bebauungsplanes in der Sitzung am 21. September stattfinde.
Ein wenig verwundert bin ich darüber schon: in der vielbeachteten Gemeinderatssitzung am 25. März 2010 (Nach dem Beschluss zur Molkerei) wurde dem Gemeinderat nachdrücklich beigebracht, dass weniger als die beantragten 24 Meter aus künstlerischen Gründen keinesfalls vertretbar sind und die vom Gemeinderat beschlossene Reduzierung auf 20 Meter wohl an der Stiftung scheitern wird. Nun scheint es also doch zu gehen. Ich bin mal gespannt, wie das Verfahren weiter gehen wird.
Berufs-, politik- und natürlich auch WM-bedingt komme ich erst heute dazu, einen Kommentar zur letzten Andechser Gemeinderatssitzung zu verfassen. Inzwischen haben die Medien bereits über die beiden wichtigsten Themen berichtet. Daher möchte ich mich darauf beschränken, diese beiden Themen aus meiner Sicht zu erleutern: Weiterlesen
Ganz im Zeichen von zwei großen Bebauungsplänen stand die Gemeinderatssitzung am 09.06.2010 in Andechs. Es ging um die Abwägung der Einwendungen von den Trägern öffentlicher Belange und der Bürger zu den schon lange laufenden Bebauungsplanverfahren in Frieding an der Drößlinger Straße bzw. am Steyrerweg. Nachdem nunmehr alle erforderlichen Gutachten (Lärm- und Staubschutz, Geologie) vorliegen konnten alle Einwendungen abgearbeitet und die Bauleitplanungen in den nächsten Verfahrensschritt geschickt werden.
Der Gemeinderat Andechs beschäftigte sich am 21.04.2010 mit einer Reihe von schwierigen Themen. Hier nur die wichtigsten Entscheidungen:
Wie schon berichtet hat der Gemeinderat Andechs in seiner Sondersitzung am 25.03.2010 einen Billigungsbeschluss für den Bebauungsplan Sondergebiet Molkerei Scheitz gefällt. Zunächst ist der Antrag der Molkerei, ein Verwaltungsgebäude im Hundertwasserstil mit einem Turm in Höhe von 24 Metern vorzusehen, mit 8:8 Stimmen gescheitert. Der danach von einem Gemeinderatsmitglied beantragte Beschluss, den Turm mit einer Höhe von nur noch 20 Metern zu genehmigen, fand dann mit 13:3 Stimmen die Mehrheit. Damit ist der Bebauungsplanentwurf gebilligt und das weitere Verfahren kann beginnen.
Nachdem sich nunmehr die erste Aufregung über den Verlauf und das Ergebnis der Gemeinderatssitzung einigermaßen gelegt hat – wenn auch noch nicht in den Kommentarbereichen der Lokalzeitungen (siehe hierzu Medienecho zur Abstimmung Molkerei) – ist es an der Zeit, in Ruhe darüber nachzudenken, was geschehen ist und wie das Ganze weitergehen wird. Weiterlesen
In der Sondersitzung am 25. März 2010 hat der Gemeinderat Andechs letztendlich den Bebauungsplan für das Sondergebiet der Molkerei Scheitz – einschließlich des umstrittenen Verwaltungsgebäudes im Hundertwasserstil – gebilligt.
In dieser Woche steht wieder einiges an Terminen im Kalender: am Montag wird im Rathaus der Bebauungsplan “Pähler Hart” vorgestellt. Ich bin mal gespannt, was die Eigentümer zur bisherigen Planung der Gemeinde sagen. Am Donnerstag tagt zunächst der Zweckverband weiterführende Schulen in der Realschule Herrsching. Am Abend ist dann Fraktionsvorsitzendenbesprechung. Am Samstag ist die SPD Kreisdelegiertenkonferenz mit Nachwahlen zum Vorstand.
Vorsitzender: Peter Eberl
Beitzweg 19
82346 Andechs-Frieding
E-Mail: peter.eberl@spd-andechs.de
