Bei der Sondersitzung des Andechser Gemeinderats am 08.11.2011 ging es erneut um die Abwägungen zum Bebauungsplan Molkerei Scheitz. Bevor die einzelnen Einwendungen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange behandelt werden sollten, sollten 3 Grundsatzbeschlüsse zu immer wiederkehrenden Einwendungen gefasst werden.
Beiträge
Als eine der ersten Gemeinden im Landkreis hat Andechs in der Sitzung am 18.10.2011 den für alle Gemeinden entwickelten Teilflächennutzungsplan Windkraft öffentlich beraten und gebilligt. Damit kann die Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet werden. Als ersten Schritt hierzu findet am 25.10.2011 eine Bürgerversammlung in Frieding statt, in der dieser Plan allen interessierten Bürgern vorgestellt wird.
Im Starnberger Lokalteil der Süddeutschen Zeitung vom 07.07.2011 wird der Bericht zur Gemeinderatssitzung in Andechs am 05.07.2011 überschrieben mit “Neue Andechser Harmonie”. Der Untertitel behauptet: “Gemeinderat billigt die vormals umstrittenen Umbaupläne der Molkerei Scheitz einstimmig”. Das klingt zwar interessant, stimmt aber überhaupt nicht. Da hat die Autorin wohl etwas durcheinandergebracht, was aber nicht besonders verwunderlich ist, da auch ich etwas irritiert über den formalen Ablauf der Abstimmung war.
Da die letzte Gemeinderatssitzung wegen fehlender Beschlussfähigkeit nicht stattfinden konnte und die Einladung für die Sitzung am 05.07.2011 bereits verschickt war, mussten gestern zwei komplette Tagesordnungen behandelt werden.
Bei der Vielzahl von Tagesordnungspunkten kann hier nur ein grober Überblick über die Sitzung gegeben werden.
Über die Andechser Gemeinderatssitzung vom 31.05.2011 ist schnell berichtet, da sie sich nahezu ausschließlich mit einer Änderung des Bebauungsplan der Molkerei Scheitz befasste.
Die Andechser Gemeinderatssitzung vom 12.04.2011 war von zwei großen Themen dominiert: Änderung des Bebauungsplan Molkerei Scheitz und Aufstellung eines Bebauungsplans westlich der Gartenstraße. Auf diese beiden Punkte möchte ich meinen Bericht auch beschränken:
Die zusätzlich auf den Plan gesetzte Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember 2010 beschäftigte sich überwiegend mit einem Thema: Abwägung der Einwendungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger zum Bebauungsplan der Molkerei Scheitz.
Zentraler Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung vom 21.09.2010 war mal wieder der Bebauungsplan der Molkerei Scheitz. Nachdem in der Sondersitzung im März (siehe hier) eine Mehrheit für das Verwaltungsgebäude im Hundertwasserstil mit 20-Meter Turm gestimmt hat, ging es nun um einige Veränderungen, hauptsächlich im Betriebsgelände, die in erster Linie den Betriebsauflauf betrafen.
Es ist immer wieder schön, wenn man als Gemeinderat der Lokalzeitung entnehmen kann, was einen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung erwartet: Nach mehreren Monaten Funkstille tut sich nun wieder etwas in Sachen Hundertwasserhaus der Molkerei Scheitz. Merkur-Online ist zu entnehmen, dass die österreichischen Hundertwasser-Stiftung nun der Planung eines Turmes mit 20 Metern Höhe zugestimmt habe (http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/meter-sind-okay-885221.html) und die weitere Behandlung des Bebauungsplanes in der Sitzung am 21. September stattfinde.
Ein wenig verwundert bin ich darüber schon: in der vielbeachteten Gemeinderatssitzung am 25. März 2010 (Nach dem Beschluss zur Molkerei) wurde dem Gemeinderat nachdrücklich beigebracht, dass weniger als die beantragten 24 Meter aus künstlerischen Gründen keinesfalls vertretbar sind und die vom Gemeinderat beschlossene Reduzierung auf 20 Meter wohl an der Stiftung scheitern wird. Nun scheint es also doch zu gehen. Ich bin mal gespannt, wie das Verfahren weiter gehen wird.
Wie schon berichtet hat der Gemeinderat Andechs in seiner Sondersitzung am 25.03.2010 einen Billigungsbeschluss für den Bebauungsplan Sondergebiet Molkerei Scheitz gefällt. Zunächst ist der Antrag der Molkerei, ein Verwaltungsgebäude im Hundertwasserstil mit einem Turm in Höhe von 24 Metern vorzusehen, mit 8:8 Stimmen gescheitert. Der danach von einem Gemeinderatsmitglied beantragte Beschluss, den Turm mit einer Höhe von nur noch 20 Metern zu genehmigen, fand dann mit 13:3 Stimmen die Mehrheit. Damit ist der Bebauungsplanentwurf gebilligt und das weitere Verfahren kann beginnen.
Nachdem sich nunmehr die erste Aufregung über den Verlauf und das Ergebnis der Gemeinderatssitzung einigermaßen gelegt hat – wenn auch noch nicht in den Kommentarbereichen der Lokalzeitungen (siehe hierzu Medienecho zur Abstimmung Molkerei) – ist es an der Zeit, in Ruhe darüber nachzudenken, was geschehen ist und wie das Ganze weitergehen wird. Weiterlesen
SPD Ortsverein Andechs
Vorsitzender: Peter Eberl
Beitzweg 19
82346 Andechs-Frieding
E-Mail: peter.eberl@spd-andechs.de
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